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Aufgaben, Befugnisse und Massnahmen

Die Marktüberwachung von Druckgeräten wird flächendeckend in der ganzen Schweiz durchgeführt. Der SVTI überwacht den Druckgerätemarkt durch regelmässige Stichproben sowie durch Einzelprüfungen aufgrund von begründeten Hinweisen.

KONTAKT

Birgit Baumgartner

Telefon +41 44 877 61 69
E-Mail birgit.baumgartner@svti.ch

Aufgaben

Die Marktüberwachung Druckgeräte kontrolliert stichprobenweise, ob die Sicherheitsvorschriften für Druckgeräte eingehalten werden.

Sie verfolgt darüber hinaus begründete Hinweise, wonach Druckbehälter oder Druckgeräte nicht den Vorschriften entsprechen (Art. 22 Abs.1 PrSV).
Diese Kontrolle umfasst gemäss Art. 22 Abs. 2 PrSV

  • die formelle Überprüfung, ob die Konformitätserklärung und die technischen Unterlagen (u.a. Betriebsanleitung) in Ordnung sind
  • eine Sichtkontrolle des Gerätes
  • bei Bedarf Funktionskontrollen
  • weitere Nachkontrollen.

Befugnisse

Um ihren Auftrag durchzuführen, darf die Marktüberwachung

  • die für den Nachweis der Konformität erforderlichen Unterlagen und Informationen verlangen;
  • Muster erheben;
  • Prüfungen veranlassen;
  • während der üblichen Arbeitszeiten die Geschäftsräume betreten (Art. 22 Abs.3 PrSV).

 

Die Marktüberwachung kann gegebenenfalls eine Überprüfung anordnen (Art. 22 Abs.4 PrSV).

Massnahmen

Entspricht ein Druckgerät den Vorschriften nicht, so informiert die Marktüberwachung den Inverkehrbringer über das Ergebnis der Kontrolle und gibt ihm Gelegenheit zur Stellungnahme. Hierauf ordnet sie, falls erforderlich, die nötigen Massnahmen mit einer Verfügung an und räumt für deren Befolgung eine angemessene Frist ein (Art. 22 Abs. 5 und 6 PrSV).

Dem Inverkehrbringer wird allenfalls eine Gebühr auferlegt, Auslagen werden zusätzlich berechnet (Art. 27 PrSV).